„Politik ist ein Kampfsport“
Mit diesem Zitat des Alt-Kanzlers Helmut Schmidt beschrieb Tim Klüssendorf seine bisherigen Erfahrungen im Deutschen Bundestag. Der SPD-Abgeordnete, der bei der letzten Bundestagswahl im September 2021 das Direktmandat in Lübeck gewonnen hatte, besuchte zum Europa-Tag unsere Schule.
Moritz, Isabel und Finja aus dem Wipo-Profil des Q1-Jahrganges starteten mit einer Ja/Nein-Runde:
Sind die Schulferien zu lang? ( Nein) Gefallen bzw. gefielen Sie sich auf Ihrem Wahlplakat? ( Ja) Sollte der Konsum von Marihuana legalisiert werden? ( Ja) Wollten Sie schon immer Politiker werden? ( Nein) Werden Sie in Berlin schon von Menschen erkannt? ( Nein)
Das waren einige Fragen für das Warm-Up, bevor die Diskussionsrunde tiefer in die politische Materie zu den Themen Arbeitsalltag im Bundestag, dem 9-Euro-Ticket und Europa einstieg.
„Sie sitzen im Finanzausschuss und im Ausschuss für Digitales. Welche Planungen stehen aktuell an und an was sind Sie genau beteiligt?“, wollte Isabel von Tim Klüssendorf wissen.
Als persönliches Ziel nannte der Abgeordnete, sich in der SPD-Faktion zu etablieren. Außerdem wolle er möglichst viele Fördermittel des Bundes nach Lübeck in seinen Wahlkreis holen. Die Sportanlagen an der Falkenwiese seien zum Beispiel mit Bundesmitteln gefördert worden. Er könne sich vorstellen Finanzmittel für die Sanierung der Lübecker Kirchtürme, den Ausbau des Leistungssports und die Kulturförderung in seine Heimatstadt zu holen. Klüssendorf bedauerte, dass nur selten Lübecker Unternehmen die Chance wahrnähmen, in Berlin für die Belange der hiesigen Wirtschaft vorstellig zu werden.
Als Ziel seiner Tätigkeit im Finanzausschuss formulierte Klüssendorf, das Steuersystem sozial gerechter auszugestalten. Durch eine Erbschaftssteuerreform sollten die Mittel aufgebracht werden, die z.B. für die Energiewende benötigt werden. Außerdem plädierte der Politiker, der sich zum linken Flügel seiner Partei rechnet, für die Einführung einer Vermögenssteuer.
Zur Zukunft Europas wies Klüssendorf darauf hin, dass im Programm seiner Partei das Ziel formuliert sei, die Vereinigten Staaten von Europa zu schaffen. Leider sei dies noch weit entfernt, denn viele nationale Regierungen nutzten die EU als Sündenbock, wenn sie Vorhaben nicht realisieren könnten. Das liege aber selten in der Verantwortung der EU.
Den Bau des Femarn-Belt-Tunnels betrachtet der Politiker als große Chance, den Raum Hamburg-Lübeck-Kopenhagen stärker zu vernetzen und voranzubringen. In Sachen Bürokratieabbau, Nachhaltigkeit und Digitalisierung habe Dänemark eine Vorreiterfunktion. Von wissenschaftlichen Kooperationen der Hochschulen könnten beide Seiten sehr profitieren.
Aus dem Publikum kam eine Frage zum Umgang der SPD-Fraktion mit den Abgeordneten der AfD. „Politik ist ein Kampfsport,“ betonte Klüssendorf. Er liebe es, sich in Debatten zu battlen und halte seine Reden immer frei, um z.B. Zwischenrufe aus dieser Fraktion kontern zu können. Er habe es häufiger erlebt, dass Abgeordnete der AfD mit einer Strafzahlung von 1000,-€ belegt worden seien für unangemessene Einwürfe. Er selbst gehe einer sachlichen Auseinandersetzung nicht aus dem Weg.
Zum Schluss forderte Klüssendorf die Jugendlichen auf, sich politisch zu engagieren. Alle Parteien seine an Nachwuchs interessiert und förderten junge Mitglieder.
Text und Fotos: Mechthild Piechotta